Tipps mit Finanzen Empfehlungen
Volksbanken und Raiffeisenbanken starten Kreditoffensive
(djd). Gute Nachrichten für den deutschen Einzelhandel: Die Bundesbürger kaufen in der Krise munter weiter. „Der Konsum der privaten Haushalte wird 2009 relativ konstant bleiben“, sagt Manuel Jahn vom Marktforschungsinstitut GfK Geo-Marketing.
Viele Deutsche haben angesichts der Rezession Angst um ihren Arbeitsplatz. Unabhängig davon ist das wirtschaftliche Umfeld für Verbraucher allerdings derzeit ungewöhnlich günstig: eine extrem niedrige Inflationsrate, Entspannung an den Rohstoffmärkten, ein harter Wettbewerb im Handel, von dem die Verbraucher über niedrige Preise profitieren.
Bei Geld hört oft die Freundschaft auf
(djd). „Eine Wunde, die ein Freund schlägt, heilt nicht“, weiß ein afrikanisches Sprichwort. Die deutsche Redensart „bei Geld hört die Freundschaft auf“ macht es noch konkreter: Wer sich in einer finanziellen Notsituation befindet, sollte sich gut überlegen, ob er die Problematik dadurch lösen will, dass er einen Freund um Hilfe bittet. Natürlich erwartet dieser, dass er das Geld für den Umzug, die neue Waschmaschine oder den dringend benötigten fahrbaren Untersatz wieder zurückbekommt. Nur wann und zu welchen Konditionen? Wer sich – gerade unter Freunden – hierzu keine Gedanken macht, der riskiert, dass am Ende etwas weit Wertvolleres als Geld verloren gehen kann: das Vertrauen zwischen zwei Menschen, die sich seit langer Zeit kennen und schätzen.
Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland
Der Bundesrat hat heute dem Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland zugestimmt und so den Weg für die geplanten Investitionen frei gemacht. Im „Pakt für Beschäftigung und Stabilität in Deutschland“ sind auch 500 Mio. Euro für Maßnahmen im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnik enthalten, deren Verwendung durch den Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik gesteuert wird. Von diesen 500 Mio. Euro stehen 300 Mio. Euro sofort zur Verfügung. 200 Mio. Euro wurden durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages bis zur Vorlage konkreter Maßnahmen gesperrt.
Sachverständige meinen Konjunkturpaket kommt zu spät
Die deutsche Wirtschaft befürchtet, dass die Versorgung der Unternehmen mit frischem Kapital in Zukunft schwieriger wird, weil die Kapitalkosten steigen und die Anforderungen der Banken für Sicherheiten ebenfalls. In einer Anhörung des Wirtschaftsausschusses zum zweiten Konjunkturpaket (16/11740) der Koalitionsfraktionen Union und SPD (16/11740) am Montagmittag sagte ein Lobiist vom Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), seine Organisation habe bei der Auswertung einer Unternehmensumfrage festgestellt, dass es eine flächendeckende Kreditklemme derzeit nicht gebe. Aber es sei festzustellen, dass die Kredite für die Unternehmen teurer würden und die Banken höhere Anforderungen an die Kunden stellen würden. Eine Entspannung sei nicht in Sicht. Immer mehr Firmen müssten große Projekte verschieben, weil es schwierig sei, große Kredite mit längeren Laufzeiten zu bekommen.
Umfangreiche Änderungen bei Verbraucherkrediten und Zahlungsdiensten
Vorschrift/Neuer Gesetzentwurf
Berlin: (hib/MEN) Die Regierung hat einen Diskussionsbeitrag zur Umsetzung der Zahlungsdiensterichtlinie und der Verbraucherkreditlinie vorgelegt (16/11643), der umfangreiche Änderungen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) vorsieht. „Mit der Zahlungsdiensterichtlinie soll ein harmonisierter Rechtsrahmen für unbare Zahlungen im europäischen Binnenmarkt geschaffen werden“, heißt es in der Stellungnahme des Entwurf. Neben gesondert zu regelnden aufsichtsrechtlichen Bestimmungen seien umfangreiche Änderungen und Ergänzungen im Zivilrecht für die Umsetzung notwendig. Betroffen sind im Schwerpunkt die einschlägigen Vorgaben im BGB für Gelddienstleister und E-Geld-Institute sowie die Zahlungsverfahren wie Überweisung, Zahlungskarte oder Bankeinzug. Die Neufassung der Verbraucherkreditlinie passt erbraucherrechtliche Bestimmungen an, beispielsweise zu Marketingtrend, vertraglichen Informationen, Widerruf und zur Berechnung des effektiven Jahreszinses. Ziele der Richtlinie sind „ein echter Binnenmarkt und ein hohes Verbraucherschutzniveau“. Erforderlich ist auch in diesem Bereich eine Anpassung des BGB; betroffen sind die Regelungen über Gelddarlehen.
BaFin prüft Banken seit Beginn der Krise schärfer
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen (BaFin) hat keine Möglichkeiten, Vorständen von Banken Auflagen zu Investments in Kapitalmarktanlagen zu machen, prüft aber die Banken seit Beginn der Finanzkrise strenger. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (16/11621) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (16/11494) schreibt, sind Investment-Entscheidungen Sache der Geschäftsleitungen, die von Aufsichts- und Verwaltungsräten kontrolliert würden. In den Aufsichtsräten von Landesbanken seien keine Mitglieder der Bundesregierung vertreten.
Regierung soll auf Tilgungsfonds verzichten
Die Bundesregierung soll kein Sondervermögen „Tilgungsfonds“ bilden. Dies fordert die FDP-Fraktion in einem Antrag (16/11668). Die Grundsätze der Haushaltswahrheit würden auf diesem Wege unterlaufen, kritisiert die Fraktion. Dieser Fonds, der rund 18,7 Milliarden Euro umfassen und damit rund die Hälfte der vom Bund zu finanzierenden Maßnahmen des Konjunkturpakets II abdecken soll, übersteige sogar geringfügig die im Bundeshaushalt 2009 geplante Nettokreditaufnahme von 18,2 Milliarden Euro.
Anlegerschutz in vielen Ländern verbessert
Zahlreiche europäische Länder haben den Schutz der Kapitalanleger vor Zusammenbrüchen der Banken verbessert und die Deckungssummen der Einlagensicherungssysteme erhöht. Die Bundesregierung teilt in ihrer Antwort (16/11615) auf eine Kleine Anfrage (16/11294) der FDP-Fraktion mit, dass neben Deutschland noch Frankreich, Italien, die Slowakei und Zypern ihre Einlagensicherungssysteme nicht verändert hätten. In Deutschland beträgt die Deckungssumme 222.222 Euro. Allerdings gibt es eine Garantie der Bundesregierung für private Einlagen ohne Höchstgrenze.
Elterngeldbericht – Eltern mit Elterngeld zurfrieden
Die allermeisten . Dies belegt der Eltern sind mit dem Elterngeld hoch zufrieden Elterngeldbericht, der im vergangenen Herbst vorgestellt wurde. Um Eltern in Zukunft eine noch flexiblere Planung ihrer Elternzeit zu ermöglichen, tritt am 24. Januar das angepasste Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) in Kraft.
Deutschland in tiefer Rezession
Die Exporte der deutschen Wirtschaft könnten in diesem Jahr um 8,9 Prozent zurückgehen. Dies geht aus dem von der Bundesregierung als Unterrichtung vorgelegten Jahreswirtschaftsbericht 2009 (16/11650) hervor. Im vergangenen Jahr hatten die Exporte noch um 3,9 Prozent zugenommen, 2007 sogar um 7,5 Prozent. Auch bei den Importen wird mit minus 5 Prozent ein rückläufiger Wert erwartet. Insgesamt geht die Bundesregierung nicht mehr von einem Wachstum, sondern von einem Schrumpfen der deutschen Volkswirtschaft um 2,25 Prozent aus. Im Vorjahr hatte das Wachstum noch bei 1,3 Prozent gelegen, 2007 sogar bei 2,5 Prozent. Die Arbeitslosenquote könnte von 7,8 Prozent im Vorjahr auf 8,4 Prozent steigen.
