Category Archives: Gesellschaft

In der Finanzkrise setzen die Deutschen wieder auf Sicherheit

kapitalmarkt(djd). Nichts schätzt der deutsche Anleger mehr als Sicherheit, hieß es früher. Er parkt sein Geld am liebsten ganz langweilig zu Niedrigzinsen auf dem guten alten Sparbuch. Zwischenzeitlich war es mit dieser Vorsicht aber wohl vorbei, das hat die Finanzmarktkrise bewiesen. Viele haben dort mit riskanten Anlageformen sehr viel Geld verloren.

Umweltausschuss reist der Sonne entgegen

Eine neunköpfige Delegation des Umweltausschusses des Bundestages bereiste Mitte Februar elf Tage lang Kenia und Tansania. Nachdem das weitgehend touristisch gestaltete Programm in die Öffentlichkeit gelangte und auch vom Bund der Steuerzahler heftig kritisiert wurde, trat die Delegation ihre Reise mit einem inhaltlich aufgefüllten Programm an. Auch wenn das endgültige Programm zusätzliche Fachgespräche beinhaltet, ist es weiterhin mit touristischen Trips sowie zweifelhaften Inhalten gefüllt, die der Steuerzahler finanzieren muss.

Deutsch-türkische Zusammenarbeit

TürkeiBundesjustizministerin Brigitte Zypries und ihr türkischer Amtskollege Mehmet Ali Sahin haben heute in Istanbul ein auf zwei Jahre angelegtes Arbeitsprogramm unterzeichnet. Dies konkretisiert die im Februar 2007 unterschriebene bilaterale Grundsatzvereinbarung zur justiziellen Zusammenarbeit der beiden Länder.

Sprachenvielfalt entscheidet über Integration und Bildungserfolg

Kiner SpracheDie Kinderkommission des Deutschen Bundestages erklärt zum Internationalen Tag der Muttersprache am 21. Februar 2009:

Stärker als alle anderen Faktoren entscheiden Sprachkenntnisse über die Integration und den Bildungserfolg von Kindern aus Einwandererfamilien. Der Erwerb der deutschen Sprache gelingt Kindern mit Migrationshintergrund am besten, wenn auch die Muttersprache gefördert wird. Zudem kann eine wertschätzende Haltung gegenüber sprachlicher und kultureller Vielfalt innerhalb einer Gesellschaft, die Motivation die Landessprache zu erlernen, erhöhen.

Stärkung des Verbraucherschutzes

Verbraucherschutz“Der Verbraucherschutz bei Kreditverträgen soll verbessert werden. Die Verbraucher brauchen bessere Informationen, und unseriöse Lockvogelangebote sind zu verhindern. Die Widerrufs- und Rückgaberechte bei Verbraucherverträgen werden vereinfacht. Und es sollen einheitliche Rechte und Pflichten für den bargeldlosen Zahlungsverkehr im europäischen Markt geschaffen werden”, sagte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries heute anlässlich der ersten Lesung des vom Bundesjustizministerium erarbeiteten Vorschlags im Deutschen Bundestag.

Finanzkrise sorgt für den Ausfall von Arbeitsplätzen

ArbeitsplätzeBereits im Januar dieses Jahres sind in Paraguay etwas über 800 Fälle von Arbeitsverträgen verschiedener Handelsunternehmen behandelt worden. Das verlautete von Seiten des Vizeministeriums für Justiz und Arbeit. Grund dafür ist die weltweite Finanzkrise, die sich im Arbeitsfeld langsam sichtbar macht. Im vergangenen Jahr gab es 300 ähnliche Fälle. Dies beeinflusst besonders die Unternehmen, die sich dem Waren-Verkauf widmen. Wie das Vizeministerium weiter mitteilte, haben zirka ein tausend 500 Personen, welche keinen Arbeitsvertrag hatten, ihre Firmen angeklagt.

Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug

EhegattenIm Jahr 2008 galten die Einschränkungen des Ehegattennachzugs durch den geforderten Nachweis von Deutschkenntnissen vor der Einreise erstmalig über ein ganzes Jahr hinweg. Ein Vergleich der ersten drei Quartale des Jahres 2008 mit den ersten dreiQuartalen des Jahres 2006 (d. h. vor derGesetzesänderung) ergibt einen Rückgang der zum Ehegattennachzug erteilten Visa um 22 Prozent. Dieser statistische Befund widerspricht eklatant den Darstellungen der Bundesregierung, wonach es sich bei den Sprachanforderungen nicht um eine Einschränkung des Rechts auf Ehegattennachzug handele, sondern um eine „präventive“ Integrationsmaßnahme, die allenfalls mit kurzfristigen Trennungen der Eheleute verbunden sei. Tatsächlich ist vielmehr die effektive Verhinderung des Ehelebens in tausenden Fällen feststellbar, wobei insbesondere sozial- und bildungsschwache und ältere Menschen, denen der Spracherwerb zumeist schwerer fällt, betroffen sind.

Petition zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE)

WichtigInteressanter Aufruf von Deutschland Debatte! Viele weitere Internetquellen beschäftigen sich auch mit dem bedingungslosen Grundeinkommen: Filme über das BGE, Presse zum bedingungslosen Grundeinkommen bei der Initioative Grundeinkommen , Wikipedia dazu. Weitere Seiten dazu: Unternimm die Zukunft,  Linksammlung, Bürgerinitiative bedingsloses Grundeinkommen, Grundeinkommen Netzwerk und viele weitere…
Lesen Sie weiter über die Petition…. 

Gesetzesnovelle zum Meister-BAföG

MeiSterbafögDie Gesetzesnovelle zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes (AFBG) (16/10996), genannt Meister-BAföG, wird von Experten grundsätzlich begrüßt. Das wurde am Montag bei einer Anhörung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung deutlich. Carla-Maria Cremer von der Kultusministerkonferenz wies darauf hin, dass die Veränderungen am Gesetz “mehr Menschen den Zugang zu einer gesicherteren Förderung ermöglichen” würden. Auch Dieter Dohmen vom Forschungsinstitut für Bildungs- und Sozialökonomie Berlin hält die Veränderungen für sinnvoll. Er kritisierte allerdings, dass ein Darlehenteilerlass von 25 Prozent bei Bestehen der Prüfung gewährt werde. Wer an einer Fortbildung teilnehme, sei ohnehin motiviert, diese auch erfolgreich abzuschließen. Dohmen sieht deshalb in dem Teilerlass keine zusätzliche Motivation. Er befürchtete vielmehr, dass dies “nur zusätzlich den Druck erhöht” auf diejenigen, die eigentlich von dem Erlass profitieren sollten. Dem widersprach Günter Lambertz vom Deutschen Industrie- und Handelskammertag aus Berlin. Er betonte, dass der Teilerlass eine Verbesserung und keine Bedrohung sei.

Elterngeldbericht – Eltern mit Elterngeld zurfrieden

ElterngeldDie allermeisten . Dies belegt der Eltern sind mit dem Elterngeld hoch zufrieden Elterngeldbericht, der im vergangenen Herbst vorgestellt wurde. Um Eltern in Zukunft eine noch flexiblere Planung ihrer Elternzeit zu ermöglichen, tritt am 24. Januar das angepasste Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) in Kraft.