Umstrittener Email-Dienst De-Mail beschlossen

Wednesday, February 4th, 2009 Posted in Allgemein, Technik | No Comments »

Die Bundesregierung hat heute den umstrittenen Entwurf eines Gesetzes zur Regelung von Bürgerportalen und zur Änderung weiterer Vorschriften beschlossen. Per Gesetz sollen in Deutschland ab 2010 Nachrichten und Dokumente rechtssicher, ... mehr..

§ 52a Urheberrechtsgesetz wird bis zum 31. Dezember 2012 verlängert

Friday, November 28th, 2008 Posted in Allgemein, Gesellschaft | No Comments »

Nach der heutigen Zustimmung des Bundesrates ist es auch künftig zulässig, kleine Teile eines Werkes, Werke geringen Umfangs sowie einzelne Beiträge aus Zeitungen oder Zeitschriften in schulische oder universitäre Intranets ... mehr..

Neuer Personalausweis mit Internetfunktion beschlossen

Wednesday, July 23rd, 2008 Posted in Allgemein, Gesellschaft | 1 Comment »

Das Bundeskabinett hat heute dem Entwurf des Gesetzes über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis sowie zur Änderung weiterer Vorschriften zugestimmt. Damit ist der Weg frei für die Einführung des elektronischen ... mehr..